07.03.2024
Diermeier verwundert über Pressemeldung von MdL Högl

Als neuer Kreisvorsitzender der FREIE WÄHLER Kreisvereinigung im Landkreis Kelheim bin ich über die Pressemeldung und den Brief an Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger von MdL Petra Högl (CSU) sehr verwundert. 

Hubert Aiwanger, der als MdL der Freien Wähler für den Stimmkreis Kelheim mitverantwortlich ist, hat sich in dieser Woche in einer Pressemitteilung zur Zukunft des Mainburger Krankenhauses geäußert.

Als Wirtschaftsminister wies er darauf hin, dass es für eine Wirtschaftsregion wie Mainburg  wichtig ist, eine gute Gesundheitsversorgung zu haben! Als Kreisvorsitzender freut es mich, dass sich der stellv. Ministerpräsident persönlich für den Erhalt der stationären Notfallversorgung in Mainburg einsetzt!

Wenn es Petra Högl und der CSU wirklich um den Erhalt der Notaufnahme geht, stelle ich mir die Frage, warum sie dann Hubert Aiwanger angreifen, obwohl er genau das fordert?

Die CSU mit Gesundheitsministerin Gerlach muss endlich eine Krankenhausplanung für Bayern vorlegen und Maßnahmen einleiten, die eine wohnortnahe Notaufnahme sicherstellen.

Gerlach kann hier sicherlich auf die Vorarbeit von Herrn Holetschek (CSU) zurückgreifen, der aktuell von den Freien Wählern für viele Themen Konzepte einfordert! Wir freuen uns auf den Lösungsvorschlag der bayerischen Gesundheitsministerin im Sinne der Bürgerinnen und Bürger und vor allem der Region Mainburg / Hallertau!

Wirtschaftsminister und stellv. Ministerpräsident Hubert Aiwanger hat sich ein sehr klares Bild in Gesprächen mit Ärzten, der Initiative, den Kreisräten und dem Mainburger Bürgermeister von der Situation vor Ort gemacht. Ihm jetzt vorzuwerfen, er sei lieber am Nockherberg, als auf der Mainburger Informationsveranstaltung (die vorher vom Landratsamt am Faschingsdienstag abgesagt und anschließend von MdL Högl organisiert wurde) finde ich persönlich sehr verwunderlich!

Außerdem erwähnenswert ist, dass sich Gesundheitsministerin Gerlach bis heute nicht zum Erhalt des Mainburger Krankenhauses geäußert hat und ebenfalls am Nockherberg war, anstatt als zuständige Ministerin bei der Kundgebung in Mainburg zu sein!

Die FW-Kreistagsfraktion und ich ziehen das Fazit, dass das Krankenhaus Mainburg kein politisches Tauziehen sein darf und die politische Stimmungsmache der CSU auf Kreisebene sehr befremdlich wirkt.

Ein Besprechungstermin mit der Initiative, dem Mainburger Bürgermeister Helmut Fichtner und Kreisräten hat Hubert Aiwanger bereits vereinbart!

Dennis Diermeier

Vorsitzender der Freie Wähler Kreisvereinigung im Landkreis Kelheim